KV Würzburg - Land

Foto der Einladung zur konstituierenden Sitzung des Estenfelder Gemeinderats

Am 12.05.2020 war es in Estenfeld so weit: Premiere. Noch nie gab es bei einer konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderats so viele Veränderungen: 2 neue Gruppierungen und sage und schreibe 11 neue Gemeinderät*innen wurden ins Amt gebracht.

Neben der Vereidigung aller neuer Gemeinderäte durch Bürgermeisterin Rosi Schraud wurden auch die Stellvertreter der Bürgermeisterin gewählt: 2. Bürgermeister Tobi Grimm (SPD), 3. Bürgermeister Christian Albert (EinS).


Ein wichtiger Punkt war die neue Geschäftsordnung. Diese regelt die Rechte und Pflichten der ehrenamtlichen Gemeinderät*innen sowie die Befugnisse der Bürgermeisterin.

Unter anderen sind dies die wichtigsten Neuerungen:

Fraktionen können nun auch bereits aus 2 Mitgliedern bestehen (vorher 3) - somit sind wir GRÜNEN eine eigenständige Fraktion im Gemeinderat. Das ist u.a. wichtig für die Besetzung der Ausschüsse

Ausschüsse:

Der Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss kann nun auch als Notausschuss im Katastrophenfall fungieren. Hier vertritt uns Julia Klafke-Fernholz

Bau-, Landwirtschafts-, Umwelt-, und Dorfentwicklungsausschuss. Hier vertritt uns Julia Klafke-Fernholz.
Neu: Es wird immer ein Vertreter des Umweltschutzes beratend hinzu gezogen.

Sport-, Kultur-, und Sozialausschuss. Hier vertritt uns Thomas Herr
Neu: dieser Ausschuss dient als Bindeglied zu Agenda21, Seniorenbeirat sowie dem noch zu gründenden Familien- und Jugendbeirat

Interkommunaler Ausschuss: Hier vertritt uns Thomas Herr r

Rechnungsprüfungsausschuss: Hier vertritt uns Thomas Herr

NEU: Bürgerfragerunde - einmal im Quartal wird vor der Gemeinderatsitzung den Bürger*innen die Möglichkeit gegeben, zu Themen der Sitzungen Fragen zu stellen. Diese gute Idee von EinS haben wir gern unterstützt.

Transparenz:

Alle Agenden und Protokolle der Gemeinderatssitzungen (öffentlicher Teil) werden zukünftig auf der Homepage veröffentlicht.

Sämtliche Satzungen und Verordnungen werden ebenfalls auf der Homepage veröffentlicht.

Zusätzlich hatten wir GRÜNE bereits in der ersten Sitzung einen Punkt (TOP - Tageordnungspunkt) auf der Agenda. Die Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS) mit anschließender Einführung eines Bürgerinformationssystems (BIS). Damit werden alle Protokolle und Unterlagen des öffentlichen Teils digital online zur Verfügung gestellt. Außerdem steht in unserem Antrag, die Dokumente der letzten Legislatur ebenfalls zur Verfügung zu stellen.

Die Umsetzung soll für das RIS bis Oktober 2020, für das BIS bis Dezember 2020 erfolgen.

Der Antrag wurde durch den gesamten Gemeinderat und die Bürgermeisterin angenommen.


 


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